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Lockerungen und offener Vollzug stellen elementare Bestandteile eines resozialisierungsorientierten Strafvollzuges dar. Diese Feststellung ist auch nach der Föderalismusreform, mit der die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug vom Bund auf die Länder überging, unverändert. Gleichwohl bietet die Reform Anlass, die 16 neuen Landesgesetze zueinander in Beziehung zu setzen und die gesetzlichen Regelungen zu Vollzugslockerungen und offenem Vollzug von der Aufnahme in die Justizvollzugsanstalt bis zur Entlassung unter Berücksichtigung der normativen Verwaltungspraxis näher zu untersuchen. Dabei wird der Frage nachgegangen, ob die Länder den Standard, den das bundesdeutsche Strafvollzugsgesetz von 1976 aufstellte, gehalten, restaurative Tendenzen legitimiert oder Innovationen etabliert haben. Die vorliegende Arbeit leistet zugleich einen Beitrag zu einem verfassungsrechtlich determinierten Verständnis von Lockerungen und offenem Vollzug.
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Zusammenfassung Bei der sogenannten Verständigung in Strafverfahren handelt es sich um ein seit langer Zeit stark umstrittenes Rechtsinstitut. Im Jahr 2013 hat das Bundesverfassungsgericht den dazu ergangenen Regelungen in der StPO zwar eine Verfassungsmäßigkeit attestiert, aber zugleich dem Gesetzgeber aufgegeben, die Schutzmechanismen, die der Einhaltung der grundgesetzlichen Anforderungen dienen, fortwährend auf ihre Wirksamkeit hin zu überprüfen. Dieser Band, vorgelegt von einem Forschungsverbund der Universitäten Düsseldorf, Frankfurt am Main und Tübingen, analysiert auf der Grundlage einer Auswertung der Rechtsprechung und Akten einschlägiger Verfahren sowie von Befragungen justitieller Akteure, wie das geltende Recht durch die Praxis umgesetzt wird. Abstract The so-called “Verständigung im Strafverfahren“ – plea bargaining in criminal cases – is and has been a highly controversial issue. In 2013, the German Federal Constitutional Court ruled the respective provisions of the German criminal code constitutional. Still, it assigned legislators the task to constantly examine the effectiveness of the inherent protective measures to ensure its constitutionality. This volume presents the findings from a nationwide research project undertaken by researchers from the Universities of Düsseldorf, Frankfurt am Main and Tübingen. Based on the analysis of relevant court rulings, court records and both surveys and interviews with pertinent court personnel, it analyzes how the law is applied in practice.
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