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Droit de la défense nationale
Author:
ISBN: 2802744151 2802737457 Year: 2014 Publisher: Bruxelles : Bruylant,

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Abstract

Le présent manuel porte sur les règles juridiques appliquées à l'activité de défense nationale en France. Les aspects de droit public (droit constitutionnel, droit administratif, droit européen) sont particulièrement abordés, le droit pénal étant également traité, notamment au regard de l'organisation judiciaire militaire.L'ouvrage est organisé en quatre parties : la mission de défense nationale ; l'organisation institutionnelle de la défense nationale ; les moyens de la défense nationale ; la responsabilité administrative en matière de défense nationale.Cette nouvelle édition actualisée tie

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Book
Der strafrechtliche Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen
Author:
ISBN: 3862263398 Year: 2009 Publisher: Herbolzheim : Centaurus Verlag & Media : Imprint: Centaurus Verlag & Media,

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Abstract

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Book
Eigentum in der Marktwirtschaft : Die Rolle und Rechtfertigung des Eigentums in marktwirtschaftlich verfassten Gesellschaften
Author:
ISBN: 3862269280 Year: 2005 Publisher: Herbolzheim : Centaurus Verlag & Media : Imprint: Centaurus Verlag & Media,

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Abstract

Das Buch behandelt die Frage nach der Rolle, die Privateigentum in marktwirtschaftlich organisierten Gesellschaften spielt. Der Analyse liegt die These zugrunde, dass marktwirtschaftliche Theorien die Eigentumsfunktion nicht adäquat thematisieren können, weil sie den Eigentumsbegriff auf die juristische Perspektive des Sachenrechts begrenzen und damit ausschließlich den institutionell-gesellschaftlich gesicherten Schutz des Eigentums vor Übergriffen Dritter thematisieren. Die vorliegende Analyse erörtert die verschiedenartigen Ansätze der in der politischen Philosophie vertretenen Gesellschaftsvertragstheorien, da die Entstehungsgeschichte des Eigentums untrennbar mit dem kontraktualistischen Argument verbunden ist. Als Ergebnis wird deutlich, daß die eingeschränkte Sichtweise der ökonomischen Theorie inhaltlich zu einer reduzierten Interpretation des marktwirtschaftlichen Ergebnisses führt, indem soziale Situationen ebenso wie ökonomische Folgen durch Eigentum ausgeblendet werden. Diese Verkürzung führt zu einem Erklärungsdefizit mit der Folge, weder einzelwirtschaftliche Beziehungen von Vermögenseigentümern und Unternehmern resp. des Managements noch gesamtwirtschaftliche Fragestellungen wie die einer Wirtschaftskrise angemessen erörtern zu können.

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Die Kompensation von Ungleichgewichtslagen im Arbeits- und Verbraucherrecht
Author:
ISBN: 3862268691 Year: 2006 Publisher: Herbolzheim : Centaurus Verlag & Media : Imprint: Centaurus Verlag & Media,

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Abstract

Die Arbeit widmet sich der Frage nach der Anwendbarkeit von verbraucherrechtlichen Schutzinstrumenten im Arbeitsrecht. Ausgehend von der These, dass sowohl das Arbeitsrecht als auch das Verbraucherrecht dem Schutz der schwächeren Vertragspartei dienen, wird anhand einer Untersuchung der jeweiligen Ungleichgewichtslagen im Arbeits- und Verbraucherrecht nach dogmatischen Grundlagen und gemeinsamen Strukturen beider Rechtsgebiete ge-sucht, um daraus Rückschlüsse für das Zusammenspiel von arbeits- und verbraucherrechtlicher Schutzinstrumente zu ziehen. Zu diesem Zweck werden zunächst die vertragstheoretischen Grundlagen der Privatrechtsordnung und die Voraussetzungen für das Funktionieren der Privatautonomie erörtert. Anschließend wird untersucht, weshalb der Vertragsmechanismus im Arbeits- und Verbraucherrecht versagt und ein kompensierendes Eingreifen des Gesetzgebers für erforderlich gehalten wird. Nach einer ausführlichen Analyse der maßgeblichen Ungleichgewichtslagen arbeitet der Autor die arbeits- und verbraucherrechtsspezifischen Ungleichgewichtslagen miteinander verglichen und die gemeinsamen Strukturen der beiden Rechtsgebiete heraus. Auf dieser Grundlage prüft er anhand von Einzelfragen, ob eine Anwendung verbraucherschutzrechtlicher Instrumente im Arbeitsrecht auch unter Schutzgesichtspunkten geboten erscheint und welche Folgen eine solche Überschneidung von Arbeits- und Verbraucherrecht in den maßgeblichen Anwendungsfällen hat. Auf diese Weise kann zum einen die viel diskutierte Frage nach der Verbrauchereigenschaft des Arbeitnehmers beantwortet werden; zum anderen ist es möglich, so umstrittene Problemkreise wie die Anwendbarkeit des Haustürwiderrufsrechts auf arbeitsrechtliche Aufhebungsverträge und die Auswirkungen einer arbeitsrechtlichen AGB-Kontrolle dogmatisch aufzubereiten und einer systemgerechten Lösung zuzuführen.

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Untreue im GmbH- und Aktienkonzern
Author:
ISBN: 3862269256 Year: 2006 Publisher: Herbolzheim : Centaurus Verlag & Media : Imprint: Centaurus Verlag & Media,

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Abstract

Durch öffentlichkeitswirksame Urteile des Bundesgerichtshofs wie „Bremer Vulkan“ oder „Mannesmann“ erfuhr die Untreue nicht nur unter Juristen große Aufmerksamkeit. In seinem Buch beleuchtet der Autor die Berührungspunkte von unternehmensübergreifenden Verhaltensweisen in Konzernen mit dem Straftatbestand der Untreue. Gegenstand der Betrachtung sind dabei nicht nur die Unternehmensleitung von Konzernunternehmen, sondern auch deren Aufsichtsräte und Gesellschafter. Ausgangspunkt ist die Struktur der Untreue beim Einzeltäter. Einer Einführung in die Zusammenhänge im Konzern und die relevanten Vorschriften des Gesellschaftsrechts folgt die Auseinandersetzung mit den Grenzen, die der Straftatbestand der Untreue für das Verhalten im Konzern zieht. Besonderes Augenmerk legt der Autor auf die Frage, inwieweit Ausgleichspflichten und Nachteilskompensationen zu berücksichtigen sind, welche Personen gegenüber den einzelnen Konzernunternehmen eine Pflicht zur Betreuung deren Vermögen haben und wann das Verhalten potenzieller Untreuetäter als pflichtwidrig anzusehen ist. Eine besondere Rolle spielt die Frage, inwieweit die Inhaber einer Gesellschaft in deren Schädigung einwilligen und damit eine Untreuestrafbarkeit verhindern können. Weiterhin werden die Unterschiede zwischen Aktien- und GmbH-Konzernen sowie zwischen Vertragskonzernen und sog. faktischen Konzernen, die mittels Mehrheitsbeteiligungen entstanden sind, herausgearbeitet. Nach der abstrakten Behandlung der Problematik, geht der Band auf ausgewählte Konstellationen ein. Er behandelt gängige Problemfelder wie das Cash-Pooling, die Upstream-Besicherung oder die Gründung von Auffanggesellschaften bei drohender Insolvenz.

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Abschied vom Globalantrag : An den Grenzen der Rechtsschutzzone von Unterlassungs- und Feststellungsklage im Zivilprozess am Beispiel des Globalantrags im arbeitsgerichtlichen Beschlussverfahren
Author:
ISBN: 3862269094 Year: 2013 Publisher: Herbolzheim : Centaurus Verlag & Media : Imprint: Centaurus Verlag & Media,

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Abstract

Im Zivilprozess geht es den Parteien vielfach nicht nur um die gerichtliche Entscheidung des Einzelfalls. Von dem Urteil erhoffen sie sich auch eine verbindliche Orientierungshilfe für die Zukunft. Zu diesem Zweck wird ein „Globalantrag“ zum Gegenstand von Unterlassungs- und Feststellungsklagen gemacht. Die Gerichte werden auf diesem Wege um eine umfassende Rechtsauskunft gebeten. Wo hierbei die Grenze des Zulässigen verläuft, ist in Wissenschaft und Praxis noch nicht hinreichend geklärt. Der Verfasser leuchtet die Rechtsschutzzone von Unterlassungs- und Feststellungsklage im Zivilprozess am Beispiel des Globalantrags im arbeitsgerichtlichen Beschlussverfahren aus. Auf die kritische Analyse der Rechtsprechung zum Thema folgt der Vorschlag alternativer Vorgehensweisen, um das Begehren der Prozessparteien nach Rechtssicherheit über den konkreten Streitfall hinaus zu befriedigen.

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Unternehmensbezogene Tarifverträge : Rechtsfragen einer unternehmensnahen Tarifpolitik
Author:
ISBN: 3862264874 Year: 2007 Publisher: Herbolzheim : Centaurus Verlag & Media : Imprint: Centaurus Verlag & Media,

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Abstract

Im Zuge der seit Jahren anhaltenden Diskussion über eine sinnvolle Neugestaltung des Tarifvertragssystems nimmt auch in der gängigen Tarifpraxis die Bedeutung von Firmentarifverträgen und unternehmensbezogenen Verbandstarifverträgen ständig zu. Vor diesem Hintergrund steht im Zentrum der vorliegenden Arbeit die Untersuchung, inwieweit unternehmensbezogene Tarifabschlüsse tarifrechtlich zulässig und notfalls auch im Wege des Arbeitskampfes durchsetzbar sind. Neben der Auseinandersetzung mit den tarif- und arbeitskampfrechtlichen Einzelfragen werden zwei weitere Problemkreise untersucht. Zum einen erfolgt eine Auseinandersetzung mit der Frage, inwieweit die bisherigen Grundsätze zur Unzulässigkeit des Sympathiearbeitskampfes dann neu überdacht werden müssen, wenn bei nichtorganisierten Arbeitgebern eine Bindung an einen Firmentarifvertrag besteht. Zum anderen wird der Frage nachgegangen, ob den Tarifvertragsparteien im Hinblick auf die Verfolgung einer unternehmensnahen Tarifpolitik bereits im Vorfeld des Tarifabschlusses ein Verhandlungsanspruch mit dem sozialen Gegenspieler eingeräumt werden muss. Die dargestellte Thematik berührt Kernbereiche des Verhältnisses von Tarifvertrag, Arbeitskampf und Koalitionsfreiheit. Da diese Bereiche in ihren einzelnen Ausgestaltungen nachhaltig durch die Rechtsprechung des BVerfG und des BAG geprägt sind, setzt sich die Arbeit maßgeblich mit dem bestehenden Richterrecht auseinander. Das Ziel ist, die Rechtsprechungsgrundsätze und die hierzu ergangene Kritik im Hinblick auf die Vorgaben des Grundgesetzes und – soweit vorhanden – seiner einfachgesetzlichen Ausprägung kritisch zu würdigen und vor diesem Hintergrund die Möglichkeiten und Grenzen einer unternehmensbezogenen Tarifpolitik aufzuzeigen.

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Die Akzessorietät des § 298 StGB zum Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)
Author:
ISBN: 3862263444 Year: 2009 Publisher: Herbolzheim : Centaurus Verlag & Media : Imprint: Centaurus Verlag & Media,

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Abstract

Obwohl wettbewerbsbeschränkende Absprachen bereits 1997 mit Schaffung des § 298 StGB unter Strafe gestellt wurden, fand dieser Paragraph sowohl in der Literatur als auch in der Rechtsprechung kaum Beachtung. Ungeklärt ist vor allem die Frage der Akzessorietät zum Kartellrecht. Kann eine solche bejaht werden, bietet § 298 StGB eine effektive Möglichkeit die an einer Absprache Beteiligten zu bestrafen und Absprachen im Rahmen von Submissionen wirksam zu begegnen. In der Praxis könnten die Gerichte vor allem auf die, durch das Bundeskartellamt oder die Kommission ermittelten Fakten zurückgreifen, so dass eine Bestrafung nicht mehr an der Nachweisbarkeit scheitern müsste. Der Klärung dieser Frage widmet sich die vorliegende Arbeit, wobei besonders auf die Änderungen des Kartellrechts 2005 und deren Auswirkungen auf § 298 StGB eingegangen wird. Interessant ist dabei vor allem die Einführung des Verfahrens des wettbewerblichen Dialogs. Ist § 298 StGB so dynamisch auszulegen, dass auch Verfahren, die bei seiner Schaffung noch nicht existent waren, in seinen Schutzbereich fallen können? Die Diskussion dieses Problems stellt ebenso wie die Frage der Einbeziehung vertikaler Absprachen einen Schwerpunkt der Arbeit dar. Sind vertikale Absprachen – entgegen eines Urteils des BGHs aus 2004 – nach Änderung des GWB als strafbare Absprachen im Sinne des § 298 StGB zu werten? Die Autorin setzt sich bei der Beantwortung vor allem mit den Argumenten des BGH auseinander und überprüft diese auf ihre Stichhaltigkeit und Übertragbarkeit auf die neue Rechtslage.

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Strafrechtliche Analyse der Umsatzsteuerhinterziehung und ihre Bekämpfung
Author:
ISBN: 3862268705 Year: 2005 Publisher: Herbolzheim : Centaurus Verlag & Media : Imprint: Centaurus Verlag & Media,

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Abstract

Im Rahmen dieser Dissertation sollen die bisherigen Maßnahmen, die der Gesetzgeber unternommen hat, die momentan immer stärker florierende Umsatzsteuerhinterziehung einzudämmen, analysiert und bewertet werden. Da die Empirie die Untauglichkeit dieser Maßnahmen zeigt, wird anhand der in der Literatur diskutierten Alternativmodelle, die eine Abkehr vom bisherigen Umsatzsteuersystem unter Beibehaltung seiner Grundsätze entwerfen, ein Lösungsmodell entwickelt, mit dem Umsatzsteuerhinterziehung effektiv bekämpft werden könnte. Achillesverse sämtlicher Alternativvorschläge ist der im Vergleich zum status quo höhere bürokratische Aufwand. Durch eine Verlagerung der Kontrolle auf die Unternehmer soll der Fiskus möglichst weitgehend entlastet werden. Gleichzeitig dürfen hierdurch jedoch die Unternehmer nicht über Gebühr belastet werden, weshalb eine Interessenabwägung vorzunehmen ist. Hintergrund der Arbeit sind die immer höhere Staatsverschuldung und die am Rande des Kollaps stehenden Sozialsysteme. Diese führen zu einem Streben des Staates nach neuen Einnahmequellen. Anstatt jedoch über neue steuererhöhende Maßgaben nachzudenken, sollte der Staat bevorzugt geltendes Recht effektiv umsetzen und die Schattenwirtschaft systematisch bekämpfen. Alleine die Eliminierung der Umsatzsteuerhinterziehung würde Einnahmen in einer zweistelligen Milliardenhöhe sichern.

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Der Maßstab der Verbrauchererwartung im Verbraucherschutzstrafrecht
Author:
ISBN: 3862263355 Year: 2009 Publisher: Herbolzheim : Centaurus Verlag & Media : Imprint: Centaurus Verlag & Media,

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